logo wyfelder web

Vier klare Parolen der GLP

GLP-TG_mit_Wahlzetteln

Die Grünliberale Partei Thurgau hat an ihrer Mitgliederversammlung in Weinfelden einstimmig die Ja-Parole zum «Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien» und die Nein-Parole zur «Volksinitiative für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» beschlossen. Auch bei beiden Gesundheitsinitiativen kriegten nur vereinzelte Ja-Stimmen oder Enthaltungen und es gab folglich zwei weitere klare Nein-Parolen.

Das Stromgesetz ermöglicht eine Stärkung der ganzjährigen Versorgungssicherheit der Schweiz durch den schnellen und starken Ausbau erneuerbarer Energien. Die GLP ist hocherfreut, dass eine starke Allianz aller Thurgauer Parteien das Referendum ablehnt, welches von der Fondation Franz Weber und anderen Organisationen eingereicht wurde. Wie schon die nationalen GLP-Delegierten beschlossen auch die Mitglieder der Thurgauer einstimmig die Ja-Parole.

Auch die sogenannte «Freiheits-Initiative» von Impfgegnern wird von der GLP Thurgau einstimmig abgelehnt.

Nur vereinzelte Ja-Stimmen konnte die «Kostenbremse-Initiative» auf sich vereinen, welche durch die Kantonsrätin Sabina Peter Köstli (Die Mitte) vertreten wurde. Sie musste antreten gegen den Pflegefachmann und Gesundheitspolitiker Nationalrat Patrick Hässig (GLP Zürich), welcher argumentierte, dass die Initiative nicht zum legitimen Ziel – das Kostenwachstum im Gesundheitswesen zu dämpfen – führt. Die Initiative bringe keine Lösungen, nur einen Kostendeckel. Beschluss der GLP Thurgau: Nein-Parole.

NR Patrick Hässig vertrat auch die Kontra-Position gegen die «Prämienentlastungs-Initiative» der SP. Die Initiative ignoriere das grundlegende Problem der steigenden Kosten im Gesundheitswesen und sei «Pflästerlipolitik» mit neuen Fehlanreizen. Der Gegenvorschlag des Parlaments helfe der einkommensschwächsten Bevölkerung effektiver durch eine stärkere Prämienverbilligung. Hässig hat dazu eine Motion eingereicht, welche eine automatische Auszahlung der Prämienverbilligung anregt, ohne dass Berechtigte einen Antrag einreichen müssen. Gegen Hässig’s Argumente hatte der pensionierte Kantonsschullehrer und SP-Kantonsrat Dr. Felix Meier, einen schweren Stand. Mit nur einer Ja-Stimme gegen alle andern beschloss die GLP-Versammlung nochmals eine Nein-Parole.

zVg

Beitrag teilen.

Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Dein Beitrag auf WYFELDER
Hast du eine Nachricht für den Wyfelder? Einen Hinweis auf ein Ereignis? Oder möchtest du uns einfach eine Anregung senden? Nutze dieses Formular oder sende eine E-Mail an news@wyfelder.ch.

Nach oben scrollen