Regierungsrat Archive • WYFELDER

Der Regierungsrat besucht sein «Götti-Bataillon»

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Der Thurgauer Regierungsrat beim Mech Bat 14 auf dem Übungsgelände in Bure (v.l.n.r.): Leutnant Thomas Rietmann von der Kantonspolizei Thurgau, Regierungsrat Urs Martin, Major im Generalstab Sandro Keller, Regierungsrat Walter Schönholzer, Regierungsratspräsidentin Cornelia Komposch, Hans Peter Schmid, Leiter des Amts für Bevölkerungsschutz und Armee, Brigadier Gregor Metzler, Kommandant Mechanisierte Brigade 11, Major Conrad Macri, Regierungsrat […]

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Datenerhebung geht dem Regierungsrat zu weit

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Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit dem Ausführungsrecht zum Informationssicherheitsgesetz grundsätzlich einverstanden. In seiner Vernehmlassungsantwort schreibt er aber unter anderem, dass die Datenerhebung für die Personensicherheitsüberprüfung zu weit gehe. Das Ausführungsrecht zum Informationssicherheitsgesetz (ISG) umfasst drei neue Verordnungen (Informationssicherheitsverordnung, Verordnung über die Personensicherheitsprüfungen, Verordnung über das Betriebssicherheitsverfahren) und die teilrevidierte Verordnung über die Identitätsverwaltungssysteme

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Gesetz soll Finanzierung von Leistungen für Menschen mit Behinderung vereinfachen

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Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat zuhanden des Grossen Rates die Botschaft zum neuen Gesetz über die Finanzierung von Leistungen für erwachsene Menschen mit Behinderung verabschiedet. Mit dem neuen Gesetz wird die bisherige komplexe Finanzierung von Behindertenheimen vereinfacht und eine klare gesetzliche Grundlage geschaffen; genauso wie für die Finanzierung von Leistungen für Menschen mit Behinderung

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Regierungsrat genehmigt Projektwettbewerb für das Neue Historische Museum

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Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Durchführung des Projektwettbewerbs im selektiven Verfahren für das Historische Museum Werk 2 in Arbon genehmigt. Für einen zeitgemässen Museumsbetrieb muss die Webmaschinenhalle komplett saniert werden. Im Mai 2020 hat der Regierungsrat den Grundsatzentscheid gefällt, mit einem Museum zur neueren Geschichte des Kantons Thurgau in Arbon einen neuen Erlebnis-,

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Der Thurgauer Regierungsrat beim Mech Bat 14 auf dem Panzerschiessplatz Wichlen Alp bei Elm (v.l.n.r.): Regierungsrat Walter Schönholzer, Oberst Gregor Kramer, Leiter Abteilung Armee beim Amt für Bevölkerungsschutz und Armee (ABA), Hans Peter Schmid, Leiter des ABA, Regierungsrat Urs Martin, Regierungspräsidentin Monika Knill, Major im Generalstab Sandro Keller, Kommandant des Mechanisierten Bataillons 14, Regierungsrätin Cornelia Komposch, Brigadier Gregor Metzler, Kommandant Mechanisierte Brigade 11, Staatschreiber Paul Roth und Ueli Gloor, Vize-Kommandant der Kantonspolizei Thurgau.

Regierungsrat besucht «sein» Bataillon

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Der Thurgauer Regierungsrat beim Mech Bat 14 auf dem Panzerschiessplatz Wichlen Alp bei Elm (v.l.n.r.): Regierungsrat Walter Schönholzer, Oberst Gregor Kramer, Leiter Abteilung Armee beim Amt für Bevölkerungsschutz und Armee (ABA), Hans Peter Schmid, Leiter des ABA, Regierungsrat Urs Martin, Regierungspräsidentin Monika Knill, Major im Generalstab Sandro Keller, Kommandant des Mechanisierten Bataillons 14, Regierungsrätin Cornelia

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Frauenfeld TG - Die frisch gewählte Thurgauer Grossratspräsidentin 2022/23, Barbara Dätwyler (SP, rechts), und ihre Parteikollegin, die neue Regierungsratspräsidentin Cornelia Komposch.

Neue Präsidien des Grossen Rates und des Regierungsrates

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Die neu gewählte Regierungspräsidentin, Cornelia Komposch (links), und die neu gewählte Präsidentin des Grossen Rates, Barbara Dätwyler Weber. Barbara Dätwyler Weber (SP) ist neue Präsidentin des Thurgauer Grossen Rates, Cornelia Komposch (SP) übernimmt das Präsidium im Regierungsrat. Neues Mitglied des Obergerichts ist Irene Herzog (SVP). Alle wurden an der Sitzung des Grossen Rates vom Mittwoch,

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Regierungsrat hat Vorbehalte zum Gesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur

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Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit der Stossrichtung eines neuen Bundesgesetzes über die Mobilitätsdateninfrastruktur einverstanden. Gegen die Vorlage bestehen aus seiner Sicht aber staatsrechtliche und datenschutzrechtliche Vorbehalte, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort. Der Bundesrat will ein neues Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur (MODIG) einführen. Die Schaffung dieser staatlichen Dateninfrastruktur mit den Hauptbestandteilen Nationale Datenvernetzungsinfrastruktur Mobilität

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Regierungsrat baut das Angebot in der Kinder- und Jugendpsychiatrie aus

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Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat beschlossen, das Angebot eines ambulant-aufsuchenden Kriseninterventionsteams in der Kinder- und Jugendpsychiatrie als Pilotprojekt von 2023 bis 2025 in den Leistungsauftrag der Spital Thurgau AG aufzunehmen. Zudem hat er die Bettenzahl für die stationäre Behandlung von Kindern und Jugendlichen bis zum Erreichen des 18. Altersjahres in der Clienia Littenheid AG

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Zwei Regierungsräte positiv getestet

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Die beiden Thurgauer Regierungsräte Walter Schönholzer und Urs Martin wurden positiv auf Covid-19 getestet. Sie befinden sich in Isolation. Walter Schönholzer ist trotz vollständiger Impfung nach einem PCR-Test positiv auf Corona getestet worden und hat sich umgehend in Isolation begeben. Er hat leichte Grippesymptome, es geht ihm gut. In der Folge hat sich auch Urs

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Bussnang: Botschafter Usbekistans zu Besuch im Thurgau

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Dennis Laubbacher COO Stadler Bussnang AG erläutert Botschafter Nabijon Kasimov, Regierungsrat Walter Schönholzer, Regierungspräsidentin Monika Knill und Staatsschreiber Dr. Paul Roth die gerade am Zug durchgeführten Arbeiten (v.r.n.l.). Der Botschafter der Republik Usbekistan für die Schweiz und Deutschland, Nabijon Kasimov, besuchte heute den Kanton Thurgau. Er wurde von Regierungspräsidentin Monika Knill, Regierungsrat Walter Schönholzer und

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