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Kanton Thurgau erneut mit gutem Rechnungsabschluss

Finanzdirektor Urs Martin (rechts) und Urs Meierhans, Chef der Finanzverwaltung, präsentieren die Rechnung 2022.

Finanzdirektor Urs Martin (rechts) und Urs Meierhans, Chef der Finanzverwaltung, präsentieren die Rechnung 2022.

Die Erfolgsrechnung der Thurgauer Staatsrechnung 2022 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 81.2 Millionen Franken. Wesentlich zum erneut guten Abschluss beigetragen haben höhere Steuereinnahmen, die sechsfache Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank sowie die konstant gute Ausgabendisziplin der kantonalen Verwaltung.

Mittlerweile das achte Mal in Folge kann der Kanton Thurgau einen positiven Rechnungsabschluss präsentieren. Im Jahr 2022 schliesst die Erfolgsrechnung bei einem Aufwand von 2.37 Milliarden Franken mit einem Ertragsüberschuss von 81.2 Millionen Franken, was in der Gesamtrechnung zu einem Finanzierungsüberschuss von 57.5 Millionen Franken führt. Budgetiert hatte der Kanton einen Aufwandüberschuss von 20.7 Millionen Franken. Einzig die Investitionen waren tiefer als budgetiert, weil einige Projekte verschoben werden mussten.

«Ich bin erfreut über den guten Jahresabschluss des Kantons Thurgau. Dieser kam zustande, obwohl die Steuern um acht Prozentpunkte gesenkt worden sind. Der gute Abschluss ist aber auch nötig, weil in den kommenden Jahren finanziell schwierigere Zeiten auf die Kantone warten und zum Beispiel mit dem Ergänzungsbau, der Erneuerung der Museumslandschaft oder Schulbauten hohe Investitionen anstehen», sagte Finanzdirektor Urs Martin an einer Medienkonferenz.

Einlage in diverse Fonds geplant

Der erneut gute Abschluss ist laut Urs Martin auf drei Hauptfaktoren zurückzuführen. Erstens waren insbesondere die Grundstück- sowie die Gewinn- und Kapitalsteuern wesentlich höher als budgetiert, zweitens kam von der Schweizerischen Nationalbank (SNB) eine sechsfache Gewinnausschüttung und drittens zeigten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Verwaltung mit der Unterschreitung der Globalbudgets erneut eine hohe Ausgabendisziplin.

Der Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat vor, den Ertragsüberschuss wie folgt zu verwenden: Einlage von 53.6 Millionen Franken in die SNB-Schwankungsreserve, Einlage von 18 Millionen Franken in den Fonds für Biodiversität, Einlage von 7.1 Millionen Franken in den Energiefonds, Einlage von 2 Millionen Franken in den Arbeitsmarktfonds und eine halbe Million Franken soll ins Eigenkapital fliessen. «Mit unserem Antrag wollen wir für die künftigen Herausforderungen in den Bereichen Umwelt, Klima und Finanzhaushalt gewappnet sein», sagte Urs Martin. So dürfte es zum Beispiel in den kommenden Jahren kaum mehr zu Gewinnausschüttungen der SNB kommen.

13.5 Millionen für Coronakrise und wegen des Ukrainekriegs

Wie Urs Meierhans, Leiter der Finanzverwaltung, an der Medienkonferenz sagte, hat das gute Ergebnis auch einen positiven Einfluss auf die Kennzahlen für die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben gemäss dem Finanzhaushaltsgesetz. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 207 Prozent, das Stabilisierungsziel wird eingehalten. Das Nettovermögen hat seit dem Jahr 2015 um 64 Prozent zugenommen, das Eigenkapital beträgt derzeit 849 Millionen Franken.

Nebst den höheren Einnahmen wurden aber auch leicht mehr Ausgaben verzeichnet. Über die Hälfte der Mehrausgaben sind mit 10 Millionen Franken für die Bewältigung der Coronakrise und mit 3.5 Millionen Franken für die Folgen des Ukrainekriegs angefallen. Wie in den vergangenen Jahren wurden diese Aufwände der laufenden Rechnung belastet. Für die noch verbleibenden Rückstellungen von 50 Millionen Franken zugunsten der Coronakrise beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat mit diesem Rechnungsabschluss eine Zuweisung in den Bilanzüberschuss. Damit wird die Praxis des vergangenen Jahres bei der Auflösung fortgeführt und alle für die Coronakrise gebildeten Rückstellungen sind folglich aufgelöst.

tg.ch

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