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Kanton muss beim Bauen klare Prioritäten setzen

Dominik Diezi machte aus der schwierigen finanziellen Lage, in der sich der Kanton aktuell befindet, gar keinen Hehl.

Regierungsrat Dominik Diezi erklärte, dass der Thurgau, aufgrund der schwierigen Finanzlage des Kantons, etliche kantonale Bauvorhaben erst einmal zurückstellen oder zumindest optimieren müsse, bevor an deren Realisierung gedacht werden könne.

Es ist eine Tradition, die Diezis Amtsvorgängerin, Carmen Haag, begründet hatte. Der ungezwungene, alljährlich Austausch mit den Fachleuten des Schweizerischen Ingenieur- und Architektenverein Sektion Thurgau (SIA). Doch selten dürfte es einem Chef des kantonalen Departements für Bau und Umwelt (DBU) schwerer gefallen sein, in dieser Runde optimistisch aufzutreten, als dies am Freitagabend bei Dominik Diezi der Fall gewesen war.

Der Präsident des Schweizerischen Ingenieur- und Architektenverein Sektion Thurgau, Ueli Wepfer, hiess die Mitglieder und Gäste an der Neujahrsbegrüssung im Frauenfelder Regierungsgebäude willkommen.
Der Präsident des Schweizerischen Ingenieur- und Architektenverein Sektion Thurgau, Ueli Wepfer, hiess die Mitglieder und Gäste an der Neujahrsbegrüssung im Frauenfelder Regierungsgebäude willkommen.

«Finanzschere» muss geschlossen werden

Dominik Diezi machte aus der schwierigen finanziellen Lage, in der sich der Kanton aktuell befindet, gar keinen Hehl. Vor über 40 Mitgliedern des SIA Sektion Thurgau betonte er, dass selbst für Planungen und Investitionen, die vor noch nicht allzu langer Zeit als dringend und unbestritten eingestuft worden seien, mittlerweile kein Freifahrtschein mehr gelte. Bei einem Finanzloch von 250 Millionen Franken auch kein Wunder. Der Fokus sei deshalb aktuell – und wohl auch noch für einige Jahre -, weniger auf die Sanierung von maroden und der Erstellung neuer, benötigter Bauten, denn auf die Gesundung der tiefroten Kantonsfinanzen gerichtet. «Die Finanzschere ist gewaltig aufgegangen – und nun müssen wir wieder sehen, wie wir sie zusammenbringen», so Dominik Diezi lakonisch.

«Heisse Kartoffel» für den Grossen Rat

Dabei befände sich der Kanton jedoch in vielen (Bau-)Bereichen in einem echten Dilemma. So habe beispielsweise der Kanton Thurgau zwar die höchsten Zuwachsraten bei den Schülerinnen und Schülern schweizweit, aber nicht mehr die finanziellen Mittel, um alle notwendigen Ausbauten und Sanierungen zeitnah zu stemmen. Aber auch politisch unumstrittene Bauten wie der Neubau des Kantonalgefängnisses in Frauenfeld könnten nicht mehr einfach so beschlossen werden. „Wir haben einen grossen Finanzbedarf im DBU, aber es gibt wohl nicht nur in diesem Jahr keine Nationalbankgelder. Also muss das Geld anderswo beschafft werden“, reichte Diezi die «heisse Kartoffel» der Finanzierungsfrage an den Grossen Rat weiter.

Investitionsbedarf bleibt hoch

Kommt hinzu, dass die Finanzmisere den Thurgau zum ungünstigen Zeitpunkt auf den falschen Fuss trifft. Denn der Investitionsbedarf sei aktuell in vielen Bereichen «sehr hoch», so Diezi. Neben dem Kantonalgefängnis warteten weitere als dringlich eingestufte Projekte wie das Historische Museum im Werk2 in Arbon, das Kunstmuseum in der Kartause Ittingen, das Berufsbildungszentrum in Weinfelden oder die Kantonsschule in Romanshorn – nur um einige Bespiele zu nennen -, darauf, in die Tat umgesetzt zu werden. Alles könne man nach wie vor wollen, aber nicht mehr haben. Somit bleibe dem Kanton nur ein Weg: «Wir müssen jetzt bei den Projekten dringend priorisieren», so Dominik Diezi.

Als «sehr wichtig» erachtete Diezi, dass die kantonale Denkmalpflege zukünftig wieder vermehrt auf Akzeptanz bei der Bevölkerung stösst. Dies sei in den letzten Jahren nicht mehr der Fall gewesen. Ein wichtiger Schritt dazu könne sein, das Hinweisinventar mit seinen über 32‘000 Einträgen gründlich zu überarbeiten. «Wir kommen nicht darum herum, dieses einmal gründlich durchzustrählen», so Dominik Diezi.

Text und Bild: Christoph Lampart

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