logo wyfelder web

Die Mitte Thurgau sagt Ja zur Kostenbremse und zum Stromgesetz

Am Parteitag der Mitte Thurgau in Sulgen stand der Wahlerfolg im Zentrum der Rede von Parteipräsidentin und Kantonsräten Sandra Stadler. «Die Mitte hat die kantonalen Wahlen gewonnen. Wir konnten drei zusätzliche Sitze dazugewinnen und sind nun klar die zweitstärkste Kraft im Grossen Rat. Das Resultat ist ein klarer Auftrag, den Thurgau von morgen aus der Mitte heraus zu gestalten», sagte Sandra Stalder vor den Mitgliedern. Zudem fassten die Mitglieder die Parolen für die Kostenbremse-Initiative, die Prämienentlastungsinitiative der SP sowie das Stromgesetz.

Die Mitte Thurgau bleibt nach den kantonalen Wahlen klar die stärkste Kraft des politischen Zentrums. «Wir können stolz sein auf unseren Wahlerfolg. Das Resultat ist ein klarer Auftrag, den Thurgau von morgen aus der Mitte heraus zu gestalten. Dass wir tragfähige Lösungen erarbeiten, die Polarisierung bekämpfen und das Versprechen der sozialen Verantwortung auch einlösen. Dieser Auftrag gilt, und wir werden ihn umsetzen», sagte Die-Mitte-Präsidentin Sandra Stadler in ihrer Rede. Zudem danke sie allen für das grosse Engagement, ohne dass dieser Wahlerfolg nicht möglich gewesen wäre.

Ja-Parole für unsere Initiative für eine Kostenbremse im Gesundheitswesen
Der Anstieg der Krankenkassenprämien nimmt kein Ende und ist nach wie vor die grösste Sorge der Schweizer Bevölkerung. Dieser bedroht immer mehr die Portemonnaies des Mittelstandes und der Familien. Zu lange haben sich Akteure im Gesundheitswesen wie Kantone, Spitäler, Ärzte, Krankenkassen oder die Pharmaindustrie damit begnügt, sich die Schuld für die explodierenden Kosten gegenseitig zuzuweisen.

Auf einem Podium moderiert von Kantonsrat Patrick Siegenthaler, Mitte, diskutieren Die-Mitte-Nationalrat Christian Lohr, SP-Nationalrätin Nina Schläfli und Marc Rüdisüli, Präsident der Jungen Mitte Schweiz, über die beiden Gesundheitsinitiativen der Mitte und der SP.

Mit der Kostenbremse-Initiative zeigt Die Mitte den Weg auf, wie wir die Kostenexplosion ohne Qualitätsverlust effektiv dämpfen können. «Für Die Mitte ist klar, dass es griffige Massnahmen zur Kostenreduktion braucht, um die Prämienexplosion in den Griff zu bekommen», sagt Nationalrat Christian Lohr. Auch für Marc Rüdisüli ist klar, dass es so nicht weitergehen kann. «Mit der Kostenbremse-Initiative ist Die Mitte die einzige Partei, die das Problem der steigenden Krankenkassenprämien an der Wurzel packt. Es ist möglich, die Kosten im Gesundheitswesen zu senken, ohne dabei die Leistungen oder die Qualität der Gesundheitsversorgung einzuschränken.» Die Mitglieder der Mitte Thurgau fassten mit 72 zu 3 Enthaltungen die deutliche Ja-Parole zur Kostenbremse-Initiative.

Mitte Delegierte für indirekten Gegenvorschlag zur Prämien-Entlastungsinitiative
Nationalrätin Nina Schläfli, SP, plädierte für die Prämienentlastungsinitiative der SP. Mit dieser würden die Prämien gedeckelt und dürften neu nicht mehr als zehn Prozent des verfügbaren Einkommens ausmachen.
Für Die Mitte ist klar: Prämienverbilligungen sind ein wichtiges Instrument für den sozialen Ausgleich. Die Initiative bekämpft die Symptome, aber nicht die Ursache des Krankenkassenprämienanstiegs. Die Mitte Mitglieder unterstützten deshalb klar den indirekten Gegenvorschlag zur Prämien-Entlastungs-Initiative der SP. Dieser hilft zielgerichtet. Die Mitte Thurgau lehnt die Initiative entsprechend mit 6 Ja zu 61 Nein, mit 8 Enthaltungen ab.

Die Mitte klar für das Stromgesetz
Die Schweiz braucht mehr Strom. Eine zuverlässige Stromproduktion ist wichtig für unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Nur mit inländischen, erneuerbaren Energien kann der Bedarf rasch gedeckt werden. «Das Stromgesetz stärkt die Versor-gungssicherheit, macht uns weniger abhängig vom Ausland und ermöglicht den raschen Ausbau der erneuerbaren Energien in Einklang mit Landschaft und Umwelt», sagte Josef Gemperle, Die-Mitte-Kantonsrat in seinen Ausführungen zur Vorlage. Die Mitglieder stimmten der Vorlage mit 74, bei 1 Enthaltung klar zu.

zVg

Beitrag teilen.

Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Dein Beitrag auf WYFELDER
Hast du eine Nachricht für den Wyfelder? Einen Hinweis auf ein Ereignis? Oder möchtest du uns einfach eine Anregung senden? Nutze dieses Formular oder sende eine E-Mail an news@wyfelder.ch.

Nach oben scrollen