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Denkmalpflege wird neu ausgerichtet

Sie erläuterten am Donnerstag in Frauenfeld die Neuausrichtung der Denkmalpflege (v.l.): Kurt Baumann, Präsident des Verbands Thurgauer Gemeinden, Dominik Diezi, Chef des Departementes für Bau und Umwelt, und Giovanni Menghini, Kantonaler Denkmalpfleger.

Sie erläuterten am Donnerstag in Frauenfeld die Neuausrichtung der Denkmalpflege (v.l.): Kurt Baumann, Präsident des Verbands Thurgauer Gemeinden, Dominik Diezi, Chef des Departementes für Bau und Umwelt, und Giovanni Menghini, Kantonaler Denkmalpfleger. 

Weniger Bauten und Ortsbilder schützen, dafür schutzwürdige Bauten und schutzwürdige Ortsbilder besser schützen. Diesen Ansatz verfolgt der Kanton neu im Bereich Denkmalpflege. Als erster Schritt wird das heutige Hinweisinventar Bauten deutlich reduziert.

Die Denkmalpflege ist im Kanton Thurgau immer wieder Gegenstand politischer Diskussionen. Das führte 2020 zum Projekt für eine Neuausrichtung. Ergebnis ist das «Konzept Neuausrichtung Denkmalpflege», das der Regierungsrat dem Grossen Rat mit einer Botschaft überwiesen hat. «Der wichtigste Punkt der Neuausrichtung lautet zusammengefasst: Weniger ist mehr», sagte Regierungsrat Dominik Diezi, Chef des Departementes für Bau und Umwelt, an der heutigen Medienkonferenz dazu. 

Als erster Schritt wird das heutige Hinweisinventar Bauten deutlich reduziert und voraussichtlich 2025 vom neuen «Inventar der erhaltenswerten und geschützten Objekte» (IDEGO) abgelöst. Im Gegensatz zum Hinweisinventar, das mit seinen rund 32’000 Einträgen fast eine Vollerhebung des Gebäudebestands vor 1960 darstellt, werden im IDEGO nur noch tatsächlich erhaltenswerte Objekte enthalten sein. Die Folge ist, dass weniger Objekte unter Schutz gestellt werden müssen und teilweise heute unter Schutz stehende Objekte aus dem Schutz entlassen werden können. 

«Damit erfolgt ein Abschied von der flächendeckenden Erhebung und Einflussnahme der Denkmalpflege auf einen beträchtlichen Teil der historischen Bauten», erklärte Giovanni Menghini, Leiter des Amts für Denkmalpflege. Das Inventar gewinne an Kontur im Sinne wichtiger Zeugenschaft der Vergangenheit. Die Entschlackung und Bedeutungszuteilung nimmt eine vom Regierungsrat eingesetzte Fachkommission vor. Insgesamt kostet die umfangreiche Inventarüberarbeitung rund 1.4 Millionen Franken, die der Regierungsrat aus der denkmalpflegerischen Spezialfinanzierung (NHG-Fonds) freigegeben hat. Vor der Inkraftsetzung ist ein Mitwirkungsverfahren vorgesehen. 

Neu wird im IDEGO zudem zwischen Objekten von nationaler, kantonaler und kommunaler Bedeutung unterschieden. Das ermöglicht eine neue Aufgabenteilung zwischen dem Kanton und den Gemeinden: Der Kanton soll sich nur noch um Objekte von nationaler und kantonaler Bedeutung kümmern, die Gemeinden sollen alleine für Objekte von kommunaler Bedeutung zuständig sein und dafür auf ein eigenes Fachgremium zurückgreifen. Die dafür nötige Gesetzesrevision schlägt der Regierungsrat dem Grossen Rat voraussichtlich Anfang 2024 vor. Stimmt der Grosse Rat zu, braucht es künftig für eine Unterschutzstellung eine konkrete Verfügung der zuständigen Behörde, wie dies die Städte Frauenfeld und Kreuzlingen bereits heute handhaben, statt einem pauschalen Schutzplaneintrag. 

Mehr Gewicht legt der Kanton mit der Neuausrichtung auf die Ortsbildpflege. Dieser Bereich fand in den vergangenen Jahren zu wenig Beachtung, was zur Folge hatte, dass viele Ortsbilder beeinträchtigt wurden. Zudem sind im Bereich des Ortsbildschutzes viele Grundlagen veraltet. Die Gemeinden und das Amt für Denkmalpflege erhalten voraussichtlich mit der nächsten Revision des kantonalen Richtplans (KRP) neue Aufträge. Dazu gehört die «kantonale Ortsbilderfassung» (KOBE), die den Gemeinden die Auseinandersetzung mit den Ortsbildern von nationaler Bedeutung (ISOS) erleichtern soll. Die KRP-Revision muss ebenfalls vom Grossen Rat genehmigt werden.

Gemeinden waren einbezogen

Die Gemeinden und Verbände waren über mehrere Veranstaltungen in die Neuausrichtung einbezogen. Zudem hatte der Verband Thurgauer Gemeinden (VTG), vertreten durch Präsident Kurt Baumann, einen Sitz im Lenkungsausschuss des Projekts Neuausrichtung. «Ich werte die Neuausrichtung sehr positiv: Neu wird Qualität statt Quantität verfolgt. Zudem wird die Gemeindeautonomie gestärkt durch die alleinige Zuständigkeit für Objekte von kommunaler Bedeutung», sagte Baumann an der Medienkonferenz. Wichtig sei jetzt die konsequente Umsetzung.

Das Konzept kann hier heruntergeladen werden: konzept_neuausrichtung_denkmalpflege_web_300323.pdf (tg.ch)

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