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Beschluss Bankstrasse | Stadtparlament 17. Juni 2021

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Beschlüsse vom 17. Juni 2021

  1. Die Traktandenliste wird genehmigt
  2. Konstituierung Stadtparlament
    Präsidium: Brüllmann Beat, FDP
    Vizepräsidium: Manuel Strupler, SVP
    Stimmenzählende: Philipp Portmann, CVP, Matthias Riggenbach, GLP
  3. Rechnung und Geschäftsbericht 2020 sowie die Verwendung des Rechnungsvorschlags werden genehmigt.
    Gemäss Artikel 31 Gemeindeordnung untersteht dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage, gerechnet vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses, gegen den das Referendum ergriffen wird.
  4. Das Anstellungsreglement wird in 2. Lesung beraten und in der Schlussabstimmung verabschiedet.
  5. Das Stadtparlament legt fest, dass das Areal Bankstrasse im Baurecht abgegeben werden soll und es ermächtigt den Stadtrat, diesen Beschluss umzusetzen. (Dies erfolgt nach der Behandlung der eingereichten Volksinitiative).

Quelle: Stadt Weinfelden

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